Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der HyCes GmbH

Stand: April 2025

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote der HyCes GmbH (nachfolgend „HyCes“ genannt), insbesondere im Bereich Hygiene-Audits, Erstellung von Konzepten, Schulungen, Trinkwasser- und Lebensmittelprobenahmen sowie Beratungstätigkeiten. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie schriftlich durch HyCes bestätigt wurden.

2. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung, Unterzeichnung eines Angebots oder durch ausdrückliche Annahme per E-Mail zustande. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

3. Leistungen
HyCes erbringt die vereinbarten Dienstleistungen nach dem zum Zeitpunkt der Leistungserbringung geltenden Stand der Technik und unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Es besteht kein Anspruch auf die persönliche Leistungserbringung durch den Geschäftsführer, sofern nichts anderes vereinbart ist. Eine Garantie für das Erreichen bestimmter Ergebnisse, behördlicher Anerkennungen oder Zertifizierungen wird ausdrücklich nicht übernommen.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde hat alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Unterlagen rechtzeitig und vollständig bereitzustellen. Kommt der Kunde diesen Pflichten nicht nach, kann sich die Leistungserbringung verzögern oder mit Mehraufwand verbunden sein, der gesondert berechnet wird. Der Kunde bleibt für die eigenverantwortliche Umsetzung von Maßnahmen, insbesondere für die Beseitigung festgestellter Mängel oder behördlich geforderter Auflagen, selbst verantwortlich. HyCes übernimmt keine Verantwortung für die tatsächliche Durchführung oder Kontrolle dieser Maßnahmen. Festgestellte Mängel und Empfehlungen werden im Auditbericht nachvollziehbar dokumentiert. Der Kunde trägt die Verantwortung für die Prüfung und Umsetzung der Inhalte.

5. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist HyCes berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe gemäß § 288 BGB sowie eine Mahngebühr in Höhe von 7,50 Euro pro Mahnung zu verlangen, insbesondere wenn die Mahnung per Einschreiben mit Rückschein erfolgt.

6. Stornierungen und Terminverschiebungen
Stornierungen oder Terminverschiebungen müssen schriftlich erfolgen. Bei Stornierungen weniger als 48 Stunden vor Termin behält sich HyCes das Recht vor, bis zu 50 % des vereinbarten Honorars zu berechnen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

7. Haftung
HyCes haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet HyCes nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

8. Urheberrechte / Nutzungsrechte
Alle durch HyCes erstellten Konzepte, Dokumentationen, Berichte und Schulungsunterlagen unterliegen dem Urheberrecht. Sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung nicht vervielfältigt, verändert oder an Dritte weitergegeben werden. Die Nutzung ist ausschließlich auf den vereinbarten Betrieb und Zweck beschränkt. Eine Weitergabe, Veröffentlichung oder kommerzielle Nutzung durch Dritte ist untersagt.

9. Datenschutz
HyCes verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz der HyCes GmbH in Freising, sofern der Kunde Kaufmann ist. Es gilt deutsches Recht.

11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt eine solche, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

12. Besondere Bedingungen für Probenahmen, Prüfbescheinigungen und Audits
(1) Probenahmen im Bereich Trinkwasser, Lebensmittel oder Oberflächen erfolgen gemäß den jeweils geltenden Normen und behördlichen Anforderungen. HyCes bedient sich hierfür qualifizierter Partnerlabore, die für die entsprechende Analytik akkreditiert sind.
(2) Die Verantwortung für die fachgerechte Durchführung der Analyse liegt beim jeweiligen Labor. HyCes haftet nicht für Fehler, Ausfälle oder Verzögerungen, die im Rahmen der Laboruntersuchung entstehen, sofern diese nicht durch HyCes selbst verschuldet wurden.
(3) Die Prüfung von Temperaturmessgeräten erfolgt ausschließlich auf Funktion und Einhaltung der üblichen Messtoleranz von +/- 0,5 °C zum Zeitpunkt der Kontrolle. Das Ergebnis wird dokumentiert und durch ein Prüfsiegel bestätigt, das bei sachgemäßer Behandlung eine Gültigkeit von 12 Monaten besitzt. Es handelt sich nicht um eine Eichung im Sinne des Mess- und Eichrechts. Das Prüfsiegel dient ausschließlich der internen Dokumentation und stellt keine behördliche Freigabe oder gesetzlich anerkannte Kalibrierung dar.
(4) Hygiene-Audits basieren auf den zum Zeitpunkt der Durchführung gültigen gesetzlichen Vorgaben, branchenspezifischen Empfehlungen sowie objektiv beurteilbaren Zuständen vor Ort. Empfehlungen zur Umsetzung erfolgen nach bestem Wissen, stellen jedoch keine Garantie für behördliche Anerkennung oder Rechtskonformität im Einzelfall dar. Die im Rahmen eines Audits erstellten Berichte und Empfehlungen sind ausschließlich für die interne Nutzung durch den Kunden bestimmt und stellen keine behördliche Genehmigung oder öffentlich verwendbare Stellungnahme dar.
13. Leistungsstörungen durch Dritte oder höhere Gewalt
Verzögerungen oder Ausfälle, die durch höhere Gewalt oder durch Dritte (z. B. Laborverzögerungen, Lieferschwierigkeiten, Krankheit) entstehen, berechtigen HyCes zur angemessenen Verlängerung der Fristen oder zum Rücktritt vom Vertrag. Schadensersatzansprüche hieraus sind ausgeschlossen.

—
HyCes GmbH
Martin Hinz, Geschäftsführer

Hinweis: Diese AGB gelten nur gegenüber Unternehmen im Sinne von § 14 BGB.